Zusammenfassung

Der Mensch, der diese Frage in sein Leben lässt, verändert sich.

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Buddha im Schatten

Es gibt eine Frage, eine einzige Frage, die heute nur noch selten gestellt wird und die noch immer nur unbefriedigend beantwortet wird, obwohl sie der Schlüssel ist, um alles zu verändern. Dabei spielt es keine Rolle, wer diese Frage wem stellt, ob es das Kind ist, das seine Eltern befragt, oder der Schüler seine Lehrer, ob der Angeklagte seinen Richter fragt, oder der Bürger den Politiker.

Allein diese Frage zu entdecken, verändert bereits unser Bewusstsein und die Tatsache, dass wir nie eine befriedigende Antwort auf diese Frage erhalten, tut uns nicht gut.

Ohne Antwort leben

Die Menschen haben verschiedene Strategien entwickelt, um mit den unbefriedigenden Antworten auf diese Frage umzugehen. Während die einen sich selbst über die Relevanz der Frage belügen und die Frage verdrängen, stellen die anderen die selbe Frage ins Zentrum ihres Lebens.

Die meisten Menschen reden sich ein, dass es wohl keine befriedigende Antwort geben wird und da wir auch ohne eine Antwort sehr gut weiter leben können, wird diese Frage wohl doch nicht so wichtig sein, wie es uns unsere Vernunft manchmal glauben machen will. Diese Menschen kennen die Frage und sie ignorieren die Nichtantwort. Die Frage aber bohrt im Unterbewusstsein weiter und sie verändert die Menschen schleichend. Solange diese Frage ohne befriedigende Antwort bleibt, gehrt sie im Menschen und bereitet den Boden für unvorhersehbare Entwicklungen.

Andere Menschen finden in dieser Frage genügend Anregung, um ständig nach neuen Antworten zu suchen, und mit jeder weiteren neuen Antwort wächst ihre Unzufriedenheit und Frustration. Diese Menschen finden über die Menge der vielen unbefriedigenden Antworten hinweg sehr oft irgendwann ihre eigene Antwort, die sie dann oft nur noch schwer mit irgendjemand teilen können, denn die individuellen Antworten auf diese Frage können sehr einsam machen.

Der Kopf ist rund, damit das Denken seine Richtung ändern kann.

Der Kopf ist rund, damit das Denken
seine Richtung ändern kann.

Welche Strategie wir auch wählen, um mit dieser Frage und mit den vielen unbefriedigenden Antworten umzugehen, wenn diese Frage in unser Leben gefunden hat, dann verändert sie unser Bewusstsein von uns selbst, unser Bewusstsein von der Welt und unser Bewusstsein von Schule, von der Politik und von der Presse. Diese Frage verändert vielleicht sogar unser Verhältnis zu unserer Familie, zu den Nachbarn und zu unserer gesamten direkten Umwelt, sie verändert wahrscheinlich unser Verhältnis zu unserem Staat, unser Geschichtsverständnis und unser Demokratieverständnis und sie verändert ganz sicher sogar unsere Zukunftsaussichten.

Die Frage

Obwohl die Antworten auf diese Frage wahrscheinlich die ganze Welt betreffen und jeden Weltenbürger betroffen machen könnten, ist diese Frage wohl zunächst eine vorwiegend deutsche:

Was geschah mit dem Deutschen Reich und mit der deutschen Nation nach dem Kriegsende und bis heute?

Der deutsche Bürger, der diese Frage in sein Leben lässt, verändert sich, denn er findet im Gepäck dieser einen Frage einen Güterwagen voller Details, die weitere existentielle Fragen aufwerfen, Fragen über die Grundlagen seines aktuellen Daseins, und er findet einen weiteren Güterwagen voller Halbwahrheiten und Lügen, die seit 1945 in allen Teilen unserer Gesellschaft verbreitet wurden, obwohl sie einer näheren Betrachtung kaum Stand halten können. Diese Frage kennzeichnet die gelebte Realität unserer Demokratie und sie kennzeichnet unsere Aussichten auf eine demokratische Zukunft im Zeitalter der europäischen Zentralisierung.

Dr. Carlo Schmid, Mitglied des Parlamentarischen Rates, der bewußt keine "Nationalversammlung" war, weil das Grundgesetz keine Verfassung werden konnte.

Dr. Carlo Schmid, Mitglied des Parlamentarischen Rates, der bewußt keine „National­versammlung“ war, weil das Grundgesetz keine Verfassung werden konnte. (mehr bei Wikipedia)

„Es wird im allgemeinen davon ausgegangen, dass das Deutsche Reich und die Bundesrepublik Deutschland heute identische Völkerrechtssubjekte sind.“ Diese oder ähnlich lautende Formulierungen finden wir heute überall. Aber wer ist „es“ und wie kann „es“ davon ausgehen? Wer geht wann und warum wovon aus? Wo ist das Deutsche Reich geblieben? Ist die Nation der Deutschen schleichend, still und leise der Nachkriegspropaganda zum Opfer gefallen?

Das Deutschland alliierter und US-amerikanischer Prägung war doch laut Carlo Schmid immer nur als „die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ gedacht; Sollte sich Carlo Schmid geirrt haben, der renommierte Staatsrechtler und Professor für politische Wissenschaft, der maßgeblich bei der Gestaltung des Grundgesetzes mitgewirkt hatte, sollte er sich 1948 tatsächlich geirrt haben?

Existiert das Deutsche Reich?

Eigentlich herrscht seit dem Kriegsende unter deutschen wie auch ausländischen Fachleuten Einigkeit, dass das deutsche Reich durch die Kapitulation 1945 nicht untergegangen ist. Diese Ansicht teilte auch das Verfassungsgericht in einigen Urteilen. Verschiedene Gerüchte behaupten nun, das Deutsche Reich wäre durch den 2+4 Vertrag, durch die Wiedervereinigung und durch die Änderung des Grundgesetzes faktisch abgelöst worden durch das Deutschland US-amerikanischer Prägung. Aber ist das so überhaupt möglich, so ganz ohne jede Befragung des angeblichen Souveräns unseres Staates, ohne jede Befragung des Volkes?

Wenn aber das Deutsche Reich niemals untergegangen ist, wo ist es geblieben und was ist dann die Bundesrepublik? Was konnte das Grundgesetz der Bundesrepublik jemals anderes sein, als die Grundlage einer vorläufigen Nachkriegsordnung? Genau so haben es auch die Schöpfer des Grundgesetzes selbst gesehen und sie schufen das Grundgesetz in einem Gremium, das sie sehr bewusst nicht „Nationalversammlung“ nannten, sondern „Parlamentarischen Rat“, weil das Ergebnis ihrer Arbeit keine Verfassung sein konnte, und sie fügten deshalb in den Gesetzestext die Vorläufigkeitsformeln und die Gültigkeitsbedingung ein.

Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. […] Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können. Aber das setzt voraus, daß das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: „an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.“

Das Grundgesetz war immer nur als Grundlage für eine vorläufige Nachkriegsordnung gedacht. Diese Nachkriegsordnung wurde bewusst so gestaltet, dass sie von den alliierten Gewinnern des Krieges akzeptiert werden konnte, denn ohne die Zustimmung der alliierten Kriegsgewinner hätte es dieses Grundgesetz in Deutschland nicht gegeben. Hierüber geben die Protokolle des Parlamentarischen Rates ausführlich Auskunft. Diese Nachkriegsordnung wurde aber nie von der Gesamtheit des Volkes akzeptiert, denn diese Ordnung wurde dem Volk nie zur Entscheidung vorgelegt. Sie kann deshalb auch nicht zu einer Verfassung mutieren, nur weil ein paar Abgeordnete im Text herum pfuschen.

Was heißt aber „Verfassung“? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz.
Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. Sie bestimmt in letzter Instanz ohne auf einen Dritten zurückgeführt werden zu brauchen, die Abgrenzung der Hoheitsverhältnisse auf dem Gebiet und dazu bestimmt sie die Rechte der Individuen und die Grenzen der Staatsgewalt. Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren. Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen.

Ohne die Zustimmung und ohne den Widerspruch des Volkes existiert das bundesrepublikanische Grundgesetz dennoch bis heute weiter. Warum? Wenn das deutsche Reich 1945 nicht untergegangen ist, dann sollte auch seine Grundordnung, die Reichsverfassung, weiter Gültigkeit haben, wenn auch seine Anwendung durch die alliierten Gewinner vorübergehend ausgesetzt wurde.

Die zweite Frage hat eine Antwort

Deshalb folgt der ersten Frage zwingend und direkt eine zweite:

Mit welcher (demokratischen) Legitimation kann das Grundgesetz (von alliierten Gnaden) bis heute, nun sogar vielerorts Verfassung genannt, in diesem Land Gültigkeit behalten?

Ich kenne wohl den historischen Ablauf der Ereignisse, von denen behauptet wird, dass sie legal und ausschlaggebend wären, um den unveränderten Fortbestand des Grundgesetzes und den Fortbestand der Bundesrepublik zu begründen, ohne das Volk darüber direkt zu befragen.

Ich erinnere mich auch noch an das Argument, das alle politischen Parteien der BRD gebetsmühlenartig im Chor wiederholten: Das Grundgesetz bräuchte keine grundsätzliche Überarbeitung, denn es hätte sich als funktionstüchtige Grundlage der Demokratie bewiesen. Aber hat es das tatsächlich? Gerade in Zeiten großer Koalitionen zeigt das Grundgesetz eine seiner größten Schwächen, wenn ein Parteienblock ohne Opposition im Prinzip machen kann, was er will. Die Parteien haben in unserer Demokratie einen viel zu großen Einfluss, der sich immer häufiger gegen die Wünsche und Interessen des Volkes richtet und der nicht selten nur noch wenig mit Demokratie zu tun hat.

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ So stand es im Artikel 146 des Grundgesetzes. Da stand nicht: „Dieses Gesetz gilt ewig, wenn es der Regierung und den etablierten Parteien gefällt!“ (weiteres siehe wikimannia.org)

Dass es heute so ist wie es ist, das liegt am Volk, das zu satt ist und zu träge, um sich gegen den Betrug und gegen seine eigene Entmachtung zu wehren.

Visionen der Souveränität

Es ist durchaus nicht sicher, dass in einer öffentlichen Diskussion über des Fortbestand der BRD auf der Grundlage des Grundgesetzes tatsächlich die BRD gewonnen hätte gegen ein (weitgehend unbelastetes) Deutsches Reich auf der Grundlage der letzten demokratischen Reichsverfassung von 1919. Es ist hingegen offensichtlich, warum die etablierten Parteien eine Diskussion über das Grundgesetz oder eine neue echte Verfassung um jeden Preis vermeiden mussten. In einer neuen Verfassung hätten die Parteien sehr wahrscheinlich einen großen Teil ihres heutigen Einflusses verloren und es wären Elemente einer direkten (echten) Demokratie hinzu gekommen. Das hätte den politischen Diskurs in den Parlamenten versachlicht, es hätte Wahlen zu einer Fortsetzung der parlamentarischen Auseinandersetzung mit anderen Mitteln gemacht und Politik insgesamt langsamer. Deutschlands Nachbarn und Partner wären sicher sehr erschreckt. Allerdings hätten wir auch nicht jahrelang an der Ausbildung unserer Kinder gespart und an einer wirkungsvollen Familienförderung, nur für eine schwarze NULL.

Demokratieverständnis

So wirft das Verhalten aller politischen Parteien und Volksvertreter seit 1990 ein höchst bedenkliches Licht auf deren Demokratieverständnis und deren Selbstverständnis. Und dieses Verhalten liefert einen weiteren Beweis dafür, dass wir schon lange nicht mehr in einer Demokratie leben. Unsere Demokratie ist vielmehr spätestens seit 1990 zu einer Ochlokratie entartet, in der ALLE rücksichtslos nur noch ihren Vorteil zu realisieren suchen.

Warum gibt es in den Schulen Deutschlands so gut wie keine Heimatkunde mehr als Lehrfach? Warum ist Staats- und Demokratieverständnis und warum ist Rechtskunde kein obligatorisches Lehrfach in allen Schulen? – Sollten die Bürger die Grundlagen ihres gemeinschaftlichen Lebens nicht kennen, um sich konstruktiv einbringen zu können? Sind die Deutschen als mündige und aufgeklärte Bürger gescheitert? Haben sie vielleicht tatsächlich bewusst die freiwillige Unfreiheit gewählt, um der Verantwortung des eigenen Verstandes zu entkommen? Ist diese Entscheidung gegen jede Vernunft ur-deutsch oder doch eher menschlich? Ist das „Experiment Demokratie“ gescheitert?

Ausblick

Wir brauchen alle diese Fragen nicht beantworten, wenn wir die erste Frage nicht stellen. Ist die erste Frage aber gestellt, dann ist die Liste der Fragen, die sich aus der ersten automatisch ergeben, schier endlos. Diese Liste legt ein Zeugnis ab über die Gründe und die Folgen eines gigantischen Betrugs an der deutschen Nation und am deutschen Volk. Wer sich an dieser Liste abarbeitet kommt früher oder später auf existenzielle Fragen, die das „Weltexperiment Demokratie“ betreffen.

Wenn „die beste Gesellschaftsordnung, die Menschen bisher geschaffen haben“, so einfach zu manipulieren und zu unterwandern ist, wie es das deutsche Beispiel offenkundig macht, was kommt dann als nächstes? Folgt der Zeit der unvollkommenen Aufklärung nun eine Zeit der vollkommenen Verklärung?

Bei allen Fragen, denen wir in unserem Leben begegnen, liegt es bei uns, wie wir mit ihnen und mit den Antworten umgehen. Führt uns diese eine Frage zum Handeln? Werden wir unbequem auf der Suche nach Antworten? Oder werden wir die Frage und ihre Konsequenzen ignorieren und verdrängen? Wofür wir uns auch entscheiden, wir sind genau so verantwortlich für die Folgen unserer Taten wie für die Folgen unserer Unterlassungen und wir werden uns nicht mehr auf Unwissenheit berufen können, wenn unsere Kinder uns zur Verantwortung ziehen werden.

Allerdings ist das auch nicht mehr so sicher, dass es eine solche Zeit geben wird, in der uns unsere Kinder zu Rede stellen, wie wir unsere Eltern einst zur Verantwortung zogen. Kinder, die denglisch denken, keine Heimat kennen und Kant nicht verstehen werden solche Fragen nicht mehr entwickeln können.

Ich zweifelte einst daran, dass sich der Fall der Mauer und die Wiedervereinigung Deutschlands zu meinen Lebzeiten ergeben würde, wie ich heute daran zweifle, dass diese Nation irgendwann einen Friedensvertrag, eine echte Verfassung und das Fach „Rechtskunde“ in der Schule erhalten wird.

Gerne würde ich mich erneut irren.

 

Wer sich mit diesem Thema intensiver beschäftigen möchte, der lese aufmerksam und kritisch z.B. den folgenden ausführlichen Artikel bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_Deutschlands_nach_1945

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