Zusammenfassung

Es könnte sein, dass ein erheblicher Teil unserer aktuellen Probleme aus der Tatsache resultiert, dass wir, noch immer ohne Friedensvertrag und bürgerlich legitimierte Verfassung, auch unsere Identität verloren haben.

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Mühsam ist der Durchblick

Keine Jugend, keine Identität, kein Proletariat, keine Nation, keine Zukunft: Deutschland im 21 Jahr des 21 Jahrhunderts nach Christi Geburt. Eine überaus furchtbare Bestandsaufnahme und Vision:

Das Vorspiel

Erich Mühsam konnte die erste Kanzlerin der Deutschen nicht gemeint haben, als er 1917 in seinem „Marschlied zum Polterabend“ (beim Projekt Gutenberg…) die lustige Witwe beschrieb. Die erste Kanzlerin war damals ja noch nicht geboren und die Demokratie in Deutschland auch noch nicht.

Einhundert Jahre nachdem Erich Mühsam seinen Text geschrieben hat, wird die erste deutsche Kanzlerin ein weiteres mal wiedergewählt. Es ist mehr eine Widerwahl als eine Wiederwahl und kennzeichnet deshalb treffend den aktuellen Zustand der gesamten deutschen Gesellschaft, die wieder mehr wider ist, als für. Das Wahlvolk ist überfordert durch die drängenden Fragen unserer Zeit und wählt deshalb keine Politiker mit Antworten. Schweigende Politiker erhalten dem Wähler wenigstens die völlig unbegründete Hoffnung auf ungeahnte Lösungen, die es nicht ganz so schlimm kommen lassen, wie es alle schon lange kommen sehen. – Die Gewinner dieser Zeit sind populistische Politiker, die für nichts stehen außer gegen andere populistische Politiker. So einfach lässt sich ein politisches Profil gewinnen in Zeiten allgemeiner Selbstdarstellung.

Damals, vor einhundert Jahren, löste sich gerade die letzte deutsche Monarchie im Qualm eines sinnlosen Krieges auf und es war erheblich schwerer, ein politisches Profil zu gewinnen und zu beweisen. Der Krieg fand ein für Europa katastrophales Ende. Die darauf folgende erste Demokratie der Deutschen überlebte den Unrechtsfriedensvertrag von 1918 nur kurz. Politisches Profil spielte in Deutschland erst nach dem nächsten Krieg und nach der Kapitulation von 1945 wieder eine Rolle.

Heute, nach siebzig Jahren des kalten Krieges in Deutschland, zeigt die zweite deutsche Demokratie erneut Auflösungserscheinungen. Dieses Mal ohne Friedensvertrag…

Damals folgten der gescheiterten Demokratie Faschismus, Völkermord und die totale Zerstörung. Die weitere Geschichte und die Folgen jener unsäglichen Entwicklungen sind bekannt, – oder besser, die Folgen jener unsäglichen Entwicklungen könnten bekannt sein, würden wir sie nicht ignorieren wollen. Denn eigentlich spüren wir die Folgen jeden Tag, in irgendeinem nicht vorhersehbaren Augenblick, der uns überraschend unsicher macht.

Die Folgen jener unsäglichen Entwicklungen entdecken wir bis heute regelmäßig im Verwaltungskonstrukt der Alliierten Siegermächte, das in der Gestalt der Bundesrepublik und ihrer Organe auch heute noch ein Deutschland gestaltet, welches doch immer wieder nur weiter die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“(*1) praktiziert, unfrei und ohne Volkssouverän, getragen von Lügen und Betrug, heute frecher, denn je zuvor. Die Bundesrepublik, die als Verwaltungskonstrukt der Alliierten Siegermächte geschaffen wurde, kann die Fesseln ihres Ursprungs bis heute nicht ablegen.

Die ursprünglich als vorläufig angelegte Verwaltung des Deutschen Reiches durch Organisationen, die ausschließlich durch die alliierten Besatzungsmächte autorisiert waren, sie hat sich verselbstständigt; oder besser, sie wurde verselbstständigt, sie wurde sehr systematisch verselbstständigt. Sie wurde verselbstständigt von Tätern, die mit dieser Entwicklung im Nachkriegsdeutschland Ziele verfolgten, Ziele, die sehr wahrscheinlich nie die Ziele einer deutschen Nation waren und bis heute nicht sein können.

Deutsche Kinder und deutsche Bildung, beispielsweise, sind offensichtlich über Lippenbekenntnisse hinaus keine praktizierten Staatsziele mehr im Deutschland unserer Tage. Wann sind diese Staatsziele eigentlich gestrichen worden? Welche Staatsziele hat die Bundesrepublik heute? Unsere aktuellen Regierungstäter und Beamten lassen sich feiern für eine Null-Neuverschuldung, die angeblich die Zukunft der nächsten Generation sichern helfen soll, die aber genau das Gegenteil bewirkt, wenn auf Kosten der Schulen und Universitäten gespart wird, obwohl Geld noch nie so billig zu bekommen war, wie in diesen Tagen.

Heute fehlt dieser (Fremd-)Verwaltung jede Legitimation. Sie verfügt weder über eine Legitimation aus demokratischen Wahlen noch über eine Legitimation der Besatzungsmächte und dennoch verhält sich der Verwaltungsapparat im Mantel der Bundesrepublik so, als hätte es nie ein demokratisch legitimiertes deutsches Reich gegeben und so, als wäre sie ein Staat mit eigenen Grenzen. Dabei existiert sie nur in den Grenzen des deutschen Reiches, eines deutschen Reiches, das seit der Machtergreifung Hitlers und bis heute handlungsunfähig ist, das aber völkerrechtlich nie untergegangen ist.

So sahen es die Alliierten, so sahen es immer wieder auch die Richter am Bundesverfassungsgericht. Zeugnisse, die das belegen, finden sich unzählige zu allen Zeiten der deutschen Nachkriegsgeschichte. Heute aber will kein bundesrepublikanischer Volksvertreter mehr die Implikationen und die Folgen dieser historischen Tatsachen wahr haben. Wozu auch, – es lebt sich doch bequem im deutschen Land mit bundesrepublikanischer Prägung, auch ohne bürgerlich legitimierte Verfassung und ohne Friedensvertrag unter souveränen Staaten. Zumindest glauben das große Teile der Bevölkerung. Aber die Zahl der Bürger, die es nicht (mehr) bequem haben im bundesrepublikanischen Nest, sie wächst stetig und immer schneller.

Zugleich wird die deutsche Vergangenheit nach wie vor instrumentalisiert, um jede neue nationale Identität zu unterdrücken. Deutsch-National ist entweder folkloristisch Bayerisch oder faschistisch braun, gewaltbereit und dumm. Dazwischen gibt es im offiziellen Weltbild der bundesrepublikanischen Politik und Presse nichts.

Der Verlust der Identität

Wir spüren, dass da irgendetwas nicht in Ordnung sein kann, ohne sagen zu können, was genau es ist, das uns unsicher werden lässt in der Beurteilung der Vorgänge unserer Tage. Sollte der neue Deutsche unter bundesrepublikanischem Einfluss und ohne nationale Identität schneller Europäer werden, als er deutsch werden kann? Traut man/frau ihm nicht zu, Deutscher und Europäer zugleich zu sein?

Ja, das ist wohl eine Vorstellung, die vielen Mächten in Europa nicht gefallen hat. Damals, vor 70 Jahren, und bis heute nicht, denn eine starke deutsche Nation, die sich in ein vereintes Europa einbringt ohne die nationalen Interessen vollständig aufzugeben, ein solches Deutschland wäre zu einem Bindeglied und Vermittler zwischen Europa und Russland geworden. Dadurch wäre der Albtraum der USA, Großbritanniens und Frankreichs wahr geworden, ein Albtraum, den die Amerikaner wohl bis heute haben.

Es könnte sein, dass der Kern vieler unserer Probleme in Deutschland und sogar der Probleme in Europa genau in diesen Tatsachen zu suchen und auch zu bekämpfen ist. Deutschland existiert noch immer nur als Verwaltungskonstrukt der Alliierten Siegermächte. Und als solches bedient es seit beinahe 100 Jahren bis heute die Vorbehalte und Ängste der Siegermächte. Und das scheint tatsächlich das oberste Staatsziel zu sein, das die bundesrepublikanischen Behörden bis heute verfolgen.

Durch diese Haltung der bundesrepublikanischen Behörden wenigstens im Verlaufe der letzten 70 Jahre ist den Deutschen die deutsche Identität abhanden gekommen. Sie schämen sich heute ihrer Herkunft und ihrer Geschichte nun in der vierten Generation, als wären Verirrungen jener Art und Größe so selten in der Weltgeschichte und typisch deutsch.

Dabei stehen die Völkermorde der Spanier und der Portugiesen, die Völkermorde der Briten und der US-Amerikaner und jene Massenvernichtungen der Russen und der Chinesen den menschenverachtenden Verbrechen und Gräueltaten der Deutschen in nichts nach. Allein die Deutschen erleben aus ihrer Geschichte heraus eine unendliche Selbstgeißelung und Verurteilung über viele Generationen hinweg, die zu einem völligen Identitätsverlust geführt hat.

Zukunft braucht Herkunft! Herkunft ist die Grundlage für Verantwortung und Souveränität.

Die Deutschen ertragen bisher ihre regelmäßig daraus entstehenden Unsicherheiten, denn es mangelt ihnen noch an Alternativen. Der Boden aber ist lange schon bereitet, auf dem Geschichte sich wiederholen kann.

Die Deutschen haben in ihrer Geschichte viele Identitäten durchlebt: Es gab die Identität vor der Märzrevolution 1848 und die danach, es gab die Identität zwischen 1870 und 1918 und jene Identitäten zwischen 1918 und 1933, eine ganz andere wieder bis 1943 und eine weitere danach.

Diese letzte Identität der Deutschen aber ist die Identität eines Schuldigen und eines Verlierers vor den Augen der Welt. Es ist eine Identität, die sich kein einzelner Mensch dauerhaft zu eigen machen kann, eine Identität, der eine ganze Nation nicht gewachsen sein kann, wenn Sie ihre Geschichte nicht kritisch reflektiert und abschließt.

Statt die Geschichte differenziert zu reflektieren und abzuschließen wiederholt das eigene Staatsfernsehen ohne Unterlass die Dokumentationen und Anklagen der Siegermächte, heute mehr denn je zuvor.

Dadurch wird die Identität des Deutschen auf die Eigenschaften eines skrupellosen Mörders reduziert, der in der Herde seiner Volksgemeinschaft zu allem bereit ist. Das ist eine Identität, die sich kein Mensch und schon gar kein junger Mensch zu eigen machen kann. So wuchsen die Generationen der Kinder und der Kindeskinder seit 1945 in eine identitätslose Nation hinein, die sich ausschließlich durch ihren Fleiß und ihre Produktivität definiert. Die Deutschen haben heute keinen Heimatbegriff mehr, sie kennen Schiller und Goethe nicht, sie haben keine Sicherheit im Gebrauch ihrer Muttersprache und sie haben keine Kenntnis von der kulturellen und der historischen Entwicklung ihrer Nation.

„In Bayern daheim. In der Welt zu Hause“. Eine Brauerei bewirbt derzeit im Fernsehen ihr Weißbier mit diesem Spruch. Ein Trauerspiel ist es, wenn ein junger Mensch diesen Spruch auf die eigene Person bezogen zitiert. Eine solche Haltung finden wir aber heute sehr verbreitet unter den jungen Deutschen, die oft gar keine Deutschen mehr sein wollen.

Ein gesunder Nationalismus ist identitätsstiftend, Bildung macht frei und Rechtsstaatlichkeit ist die Voraussetzung für Demokratie.

Der Verlust des Proletariats

Nationale Identität, Bildung und Rechtsstaatlichkeit, – alle drei Eigenschaften sind der deutschen Nation verloren gegangen, der Nation, die noch immer ohne Friedensvertrag unter souveränen Staaten und ohne bürgerlich legitimierte Verfassung ist.

Die aktuelle Überfremdung versetzt dem deutschen Selbstverständnis nun einen weiteren unheilvollen Stoß, der die Gesellschaft weiter spaltet und radikalisieren wird. Diese Spaltung ist nicht nur eine Spaltung in oben und unten, in reich und arm oder in gebildet und ungebildet. Das waren die Visionen der Klassenkämpfer im letzten Jahrhundert. Jener Klassenkampf aber ist längst entschieden. Warren Buffett hatte offensichtlich recht, als er 2011 klar stellte, dass die Kapitalisten den Klassenkampf des 20. Jahrhunderts längst gewonnen haben. Kapitalisten und Proletarier sind in unseren Tagen keine Gegner mehr.

Im kämpfenden Proletariat hatte allerdings der junge Friedrich Engels in der Mitte des 19. Jahrhunderts die einzige Kraft gefunden, die ihm geeignet erschien, die Gesellschaft zu verändern und gerechter zu gestalten.
 
Deshalb wurde das Proletariat der westlichen Industrienationen im Verlaufe des ausgehenden 20. Jahrhunderts kurzerhand abgeschafft.

Die Abschaffung des klassischen Proletariats in den westlichen Industrienationen war ein konsequenter Schritt und zugleich der einfachste Weg, um die Ertragsbedingungen für das Kapital in der gesamten Menschenwelt dauerhaft zu schützen. Im ausgehenden 20. Jahrhundert wurde das Proletariat der Industrienationen schleichend globalisiert und exportiert. Die moderne Informationstechnologie und der technische Fortschritt in der Logistik machten es möglich. Heute spricht das Proletariat der Welt überwiegend chinesisch, urdu oder einen indischen Dialekt.

Dabei ist der globalisierte Proletarier aus dem fernen China, Pakistan oder Indien genau so austauschbar, wie der hochgradig spezialisiere Intellektuelle aus dem Nachbarhaus in Deutschland.

Sie leben weltweit beide in prekären Lebensverhältnissen, sind erpressbar und können sich nicht mehr zu einer relevanten gesellschaftlichen Kraft formieren. Nicht zuletzt kennen beide, der Proletarier aus dem fernen Osten, wie auch der intellektuelle Spezialist in den „westlichen“ Industrienationen, die Arbeiten von Karl Marx und Friedrich Engels nicht.

Das ist schlimm, denn unsere Gesellschaft verlor gemeinsam mit dem Proletariat auch Innovationskraft und den politischen Antrieb, der eine Veränderung der gesellschaftlichen Wertmaßstäbe möglich erscheinen ließ.

Die Spaltung der Gesellschaft

Viel schlimmer aber wiegt, dass die aktuelle Spaltung unserer Gesellschaft nicht nur reich von arm trennt und Bildung von Unbildung. Diese historische Abgrenzung (und Ausgrenzung) von Teilen der Gesellschaft bis in die 80er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts hinein war überschaubar und brachte Probleme, die handhabbar erschienen. Die aktuellen Spaltungskräfte in unserer Gesellschaft hingegen erzeugen heute viel kleinteiligere Ergebnisse, als sie sich einst in dem Konflikt zwischen Kapitalisten und Proletariat zeigten.

Diese neuen Kräfte schaffen heute viele kleine Gruppierungen mit völlig eigenständigen Interessen und Machtansprüchen, mit eigenen Lobbyisten und eigenen Anarchisten, mit eigenen Kriegern und eigenen Waffen, mit viel Anmaßung und Prätention und ohne irgendeine Heimat. Es scheiden sich (1.) die Eingeborenen von den Zugereisten, (2.) die Spezialisten von den Spezialisten einer anderen Fakultät, (3.) die Vollzeitarbeiter von den Teilzeitarbeitern, (4.) die Politischen von den Unpolitischen, (5.) die Leser von den Nichtlesern, (6.) die Bildleser von den Nichtbildlesern und alle trennen sich wie die Raucher von den Nichtrauchern kompromisslos und kategorisch.

Besonders schwer wiegen dabei die ersten vier Gruppierungen, denn sie verknüpfen ihre Abgrenzung mit einem Machtanspruch und organisieren sich in Lobbyvereinen. Hieraus entwickelt sich eine automotorische Dynamik, die die Unvereinbarkeit der Gruppierungen zementiert. Die demokratischen Rahmenbedingungen dienen für diese Gruppen nur noch dem einen Ziel, sich selbst den größten Einfluss zu verschaffen und das größte Stück vom Kuchen.

Die Folgen

Ein gesamtgesellschaftlicher Konsens für die Erhaltung und Gestaltung einer stabilen demokratischen Ordnung ist unter solchen Bedingungen nur noch schwer zu erreichen. Die mächtigsten Lobbyvereine haben unsere Gesellschaft längst zu einem Selbstbedienungsladen gemacht. Das fröhliche Ausschlachten der Nation hat längst begonnen.

Im Übrigen wird heute der Boden bereitet, auf dem die Menschen irgendwann die Frage nach der nationalen Identität stellen und ein Vakuum vorfinden werden, das von jedem Demagogen missbraucht werden kann, um eine neue Identität anzubieten. – ACHTUNG: Das hatten wir schon einmal!

Insgesamt erleben wir in unseren Tagen eine Entwicklung, die das Deutschland der ersten Kanzlerin sehr schnell vernichten kann, wenn in Deutschland afghanische Verhältnisse entstehen, gestaltet durch korrupte Politiker und Juristen, durch War Lords, Scharia und Unbildung. Eine solche Entwicklung im Zentrum Europas wird von den Nachbarn aber sicher nur so lange geduldet sein, wie Deutschland dabei der Zahlmeister in Europa bleibt. Das aber wird sich in absehbarer Zeit ändern. Die vereinigten Staaten von Europa werden keinen starken deutschen Gliedstaat bekommen. Die Amerikaner und die Russen arbeiten seit einiger Zeit recht erfolgreich auf dieses Ziel hin und haben in der ersten Kanzlerin eine willfährige Vollstreckerin gefunden.

Auch eine weitere Verlängerung der Lebensarbeitszeit führt nicht zu einer signifikanten Vermehrung der Arbeitsleistung in einer Industrienation der vierten Generation, deren Leistung vor allem von Computer- und Robotertechnik abhängt.

Die Ergebnisse der höheren Produktivität werden gerecht oder ungerecht verteilt werden, mit allen Konsequenzen, die sich daraus für die Gesellschaft und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ergeben werden, in einer überalterten, überfremdeten und identitätslosen Nation.

In jedem Fall wird es mühsam sein, eine deutsche Nation zu erhalten und eine deutsche Demokratie zu gestalten, unter den Bedingungen, die die erste Kanzlerin nach Kohl hinterlassen haben wird im einundzwanzigsten Jahr des 21. Jahrhunderts nach Christi Geburt.

Aber vielleicht ist das ja auch gar kein Ziel unserer Regierung und sie lässt uns ganz bewusst im Unklaren über ihre wahren Ziele?

Aber vielleicht ist das ja auch der einzige realistische Weg, um Deutschland wirklich zu befreien von seinen historischen Altlasten. Vielleicht muss es aufgehen in den vereinigten Staaten von Europa, um den Plänen der ehemaligen Besatzer zu entkommen.

Armes Deutschland.

Sun Tsu, der große chinesische General, Militärstratege und Philosoph, lässt den Feind im Unklaren über die Vorbereitungen und die Ziele einer Schlacht, um die Schlacht möglichst ohne Blutvergießen für sich zu entscheiden.

Ich hoffe, der Feind unserer Regierungstäter ist nicht das Volk, dem zu dienen sie einst geschworen haben. Es wäre nicht das erste Mal.

Wir werden es erfahren, spätestens wenn es auf deutschen Plätzen wieder „knax“ macht und die deutsche Bürgerseele sich erschrocken abzuwenden sucht vom Blut der Einfältigen und der Schlafmützen.

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Fußnoten:
(*1) „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“: Diese Formulierung wählte Professor Dr. Carlo Schmid, der große sozialdemokratische Staatsrechtler, als er am 8. September 1948 in seiner Rede vor dem Parlamentarischen Rat die Aufgabe eben dieses Parlamentarischen Rates zu konkretisierten versuchte. Mit dieser Umschreibung suchte er das Grundgesetz abzugrenzen, gegen eine echte Verfassung, die sich ein freies Volk in freier Entscheidung selbst gibt. Lesen Sie selbst, was Dr. Schmid sagte, und entscheiden Sie selbst, wie diese Ausführungen zu bewerten sind:

Weil die vertrauenswürdigen Quellen im Internet regelmäßig versiegen, stelle ich den VOLLSTÄNDIGEN Wortlaut der Rede von Prof. Dr. Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat hier selbst zum Download zur Verfügung (die PDF-Datei hat 30 Seite A4 und ca. 330 Kb).[zurück]

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